27.11.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 13.11.2012 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass heute Nachmittag eine Pressekonferenz zum 4. Bauabschnitt Landtagsumfeld/Breie Straße durchgeführt worden ist. Die Verwaltung hat gebeten, vor Eintritt in die heutige Tagesordnung auch im SB-Ausschuss informieren zu dürfen, um auch den Ausschussmitgliedern den gleichen Kenntnisstand vermitteln zu können.

Rederechte sind durch Frau Chwolik-Lanfermann zu den TOP'en 3.14 und 3.16 sowie im nicht öffentlichen Teil durch Herrn Panzer zum TOP 6 beantragt worden.

Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung schlägt der Ausschussvorsitzende vor, den nicht öffentlichen Teil spätestens um 21.45 Uhr zu beginnen, unabhängig davon wie weit man im öffentlichen Teil gekommen ist.

Herr Krause bittet den n.ö. Teil bereits um 21.30 Uhr zu beginnen.

Frau Hüneke informiert, dass der Antrag 12/SVV/0655 im KOUL-Ausschuss beraten und zurück gestellt worden ist. Um rechtliche Rahmenbedingungen etc. klären zu können, bittet sie den Antrag auch im SB-Ausschuss nochmals zurückzustellen.

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.