19.04.2012 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 22.03.2012

Zur Niederschrift gibt es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche. Herr Heuer bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:              0

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer schlägt vor, die Drucksache 12/SVV/0031 „Reduzierung von Verkehrslärm in der Friedrich-Engels-Straße“ aufgrund der Erkrankung von Herrn Michalske zu vertagen.

Des Weiteren sollte die Drucksache 12/SVV/0086 „Ökologische Baubegleitung bei Straßenbaumaßnahmen" zurückgestellt werden, da der KOUL-Ausschuss hier federführend ist und der Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen noch nicht abschließend beraten hat.

Zu folgenden Drucksachen liegen dem Ausschussvorsitzenden Anträge auf Rederecht vor: Zur DS 12/SVV/0123 „Verkehrsberuhigung Straße Am Sportplatz Groß Glienicke“ hat Frau Bischoff (Anwohnerin) Rederecht beantragt. Zur DS  12/SVV/0217 liegt ein Antrag auf rederecht von Herrn Lenz (Anwohner) vor.

Herr Heuer schlägt vor, diese beiden Anträge deshalb in der Reihenfolge der Beratung vorzuziehen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              8

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                0