09.08.2012 - 2.5 Systematik zur Einordnung der Straßen in Reinig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Do., 09.08.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Straßenreinigungssatzung 2013 folgende Systematik zu verwenden:
Modul 1 Modul 2
Kehrmasch Handreiniger
RK 1 Brandenb. Str.+ Friedr-Ebert-Str. tägl. x x
RK 2 Innenstadt von Potsdam 2xwöchentl x x
RK 3 Innenstadt von Babelsberg wöchentl. x x Innenstadt-
zentren
RK 4 Magistralen 14tägig x
RK 5 Erschließungsstr. in Wohngeb. 4wöchentl. x äußere
Stadtbereiche
RK 6 Anliegerstraßen
+ Ergänzung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Straßenreinigungssatzung 2013 einen Entwurf nach folgender Systematik zu erarbeiten und bis spätestens im Oktober 2012 dem KOUL-Ausschuss vorzulegen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen sind zu prüfen und ein Entwurf der Gebührensatzung ist zum gleichen Termin vorzulegen.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Systematik dient als Orientierung für die Zuordnung von Straßen zu den Reinigungsklassen 1-5. Primat bei der Zuordnung zu den RK soll die Zielstellung haben, dass die Straßen entsprechend den Erfordernissen gereinigt werden, hierbei sind die Erfahrungen der vergangenen Jahre zugrunde zu legen.
Änderungen zwischen den RK 1-5 (Reinigung durch die Stadt) und der RK 6 (Reinigung durch die Anlieger) sollen nur dann erfolgen, wenn dies die Mehrheit der Anlieger wünscht oder die derzeitige Reinigung nicht das gewünschte Ergebnis hat. Die abschließende Entscheidung hierzu trifft die SVV mit dem jährlichen Beschluss zur Straßenreinigungssatzung für das Folgejahr.