22.11.2012 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 10 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2012

Herr Menzel verweist auf seine Aussage auf Seite 10, dass er mit den schriftlichen Stellungnahmen zu seinen Nachfragen zufrieden sei. Er betont, dass er in keinster Weise mit der Lösung zur Berliner Straße zufrieden ist und bittet um Streichung dieses Satzes aus der Niederschrift.

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8                

Ablehnung:                             0                             

Stimmenthaltung:              2               

Abstimmung zur Tagesordnung:

Herr Heuer schlägt vor, die DS 12/SVV/0672 (Bebauungsplan Nr. 122  "Kleingärten Babelsberg - Nord", Beschluss zur weiteren Reduzierung des räumlichen Geltungsbereichs) aufgrund eines Rederechtsantrages in der Reihenfolge der Beratung vorzuziehen und als TOP 2.1 zu behandeln. Alle weiteren Drucksachen werden dann in der vorgesehenen Reihenfolge beraten.

Die DS 12/SVV/0751 (Nahverkehrsplan 2012 – 2018 der Landeshauptstadt Potsdam) sollte in der heutigen Sitzung lediglich in erste Lesung beraten werden. Die DS 12/SVV/0732 (Eckwertebeschluss für die Planung der Haushaltsjahre 2013/2014) sollte lediglich zur Kenntnis genommen werden.

Abschließend schlägt er vor, spätestens 21:00 Uhr zu beginnen, alle auf der Tagesordnung stehenden Satzungen aufzurufen.

Herr Menzel bitte die DS 12/SVV/0696 (Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Potsdam) ebenfalls in erste Lesung zu behandeln.

Herr Kirsch spricht sich dagegen aus, da es sich hier nur um die Änderungen in Drewitz handelt.

Herr Heuer weist darauf hin, dass die Drucksache  12/SVV/0696 federführend im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten  wird. Hierfür wird das Votum des KOUL-Ausschusses benötigt.

Herr Menzel weist darauf hin, dass bis zur Beschlussfassung noch Änderungsanträge eingebracht werden können. Das Grünflächenvolumen ist noch nicht beraten. Er beantragt, die Drucksache heute in erster Lesung zu beraten.

Herr Heuer bittet um Abstimmung darüber.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                             2

Ablehnung:                             8

Stimmenthaltung:               0

Herr Heuer bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                             11

Ablehnung:                               0

Stimmenthaltung:                 0