17.01.2012 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 15.11.2011

Zur Niederschrift gibt es keine Anmerkungen.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              3

Der Niederschrift wird zugestimmt.

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze teilt mit, dass die DS 11/SVV/0712 in Abstimmung mit der Fraktion Die Andere zurückgestellt wird, da die Vertreter von Ver.di und der Landeskrankenhausgesellschaft ihre Teilnahme an der Sitzung abgesagt haben. Sie weist darauf hin, dass die Antwort der Landeskrankenhausgesellschaft allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegt. Auch die AOK Nord-Ost als zuständige Krankenkasse hat die Teilnahme an der Sitzung abgesagt.

Des Weiteren schlägt Frau Schulze vor, die Drucksachen 11/SVV/0818 „Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger` - Platz 4 - Konzept zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ (TOP 4.6) und 11/SVV/0834 „Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 20 - Einführung eines vegetarischen Wochentages“ (TOP 4.7) zurückzustellen, da die Haushaltsklausuren in den Fraktionen noch nicht abgeschlossen sind.

Die Mitteilungsvorlagen 11/SVV/0878 „Information über den Wohnungsmarkt der Landeshauptstadt Potsdam 2010 (Wohnungsmarktbericht 2010)“ sowie  11/SVV/0960 „Erarbeitung eines Konzeptes "Erschwingliche Mieten für alle"“ sollten vorgezogen und im Anschluss an Tagesordnungspunkt 3beraten werden,  da Herr Böttche im Anschluss beide Drucksachen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen vertreten muss.

Der Haushalt 2012 sollte eingebracht werden, um in der Februar-Sitzung eine Beschlussempfehlung geben zu können. Der Wirtschaftsplan des KIS sowie Eckwertebeschluss wurde bisher durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziales lediglich zur Kenntnis genommen. Frau Schulze schlägt vor, auch in diesem Jahr beide Drucksachen zur Kenntnis zu nehmen.

Sie bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.