17.01.2012 - 4.3 Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2015

Frau Müller-Preinesberger verweist auf die Seite 13 des Haushaltssicherungskonzeptes und macht deutlich, dass von Seiten der Verwaltung die Reduzierung der Transferaufwendungen im Bereich Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder abgelehnt wird, da hier die Fallzahlen gestiegen sind.

Bezug nehmend auf das 41400 Verwaltungsaufgaben Gesundheitsschutz teilt sie mit, dass dies mit dem Projekt „Gesundheitsamt 2020“ in Bearbeitung ist.

Die Heilpraktikerprüfungen sind in 2011 erfolgreich auf das Ansbacher Modell umgestellt worden.

Weitere Produkte im Haushaltssicherungskonzept betreffen den Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt nicht.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über den Teil des Haushaltssicherungskonzeptes, der den Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt betrifft.

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Das Haushaltssicherungskonzept 2012 – 2015 als Bestandteil des Haushaltsplanes 2012.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            1

Stimmenthaltung:              1

Dem Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2015 2012 für den Fachbereich Soziales, Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt.