17.01.2012 - 5.2 Erarbeitung eines Konzeptes "Erschwingliche Mie...

Frau Müller-Preinesberger bringt die Mittelungsvorlage ein und erläutert diese. Sie weist darauf hin, dass das Konzept, wie in der Mitteilungsvorlage dargestellt, zusammen mit Experten erarbeitet wird. Es gibt fünf Arbeitsgruppen, die wesentliche Eckpunkte erarbeiten.

Das Expertengremium hat sich in seiner Sitzung am 15.12.2011 konstituiert und die Arbeit aufgenommen.

Frau Dr. Müller fragt, ob es bereits eine Verabredung gibt, einen Zwischenbericht zu geben, auch vor dem Hintergrund, dass es einen Verfahrensablauf in der Mitteilungsvorlage gibt. Wie erfolgt die Einbeziehung der unterschiedlichen Interessengruppen?

Frau Müller-Preinesberger teilt mit, dass Zwischenergebnisse präsentiert werden sollen.

Herr Böttche informiert, dass am 19.01.2012 das nächste Treffen des Expertengremiums stattfinden wird. Als erster Schritt erfolgt die Erstellung des Internetportals. Auch ein Fragebogen soll erarbeitet werden. Es wird eine möglichst breite Beteiligung der Interessengruppen angestrebt.

Frau Dr. Müller macht deutlich, dass es ihr hierbei insbesondere um die Feststellung geht, was eine Interessengruppe ist, aus wem diese besteht, wer diese vertritt. Hierzu müssen Gruppen festgelegt werden, die befragt werden sollen. Wer definiert die Interessengruppen?

Herr Böttche erklärt, dass es eine repräsentative Befragung sein soll, bei der aber auch bestehende Interessengruppe einbezogen sollen, wie z.B. Studenten über die sog. Studierendenräte.

Wie die Beteiligung konkret erfolgen soll, steht noch nicht fest. Fest steht aber, dass es eine breite Beteiligung geben soll.

Er sagt zu, in der August-Sitzung 2012 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales eine Information zu geben.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.