17.01.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Herr Menzel bittet unter TOP 5 um Informationen zum Sportplatz Groß Glienicke, zur Strafanzeige an der Montessori-Oberschule, zur Errichtung einer Schule in freier Trägerschaft in Groß Glienicke, zur Mittelzuweisung an Babelsberg 03 und den VFL.

Herr Schröder informiert, dass er heute eine Zeitschiene zur Behandlung des Haushaltes 2012 erhalten habe. Danach sollen die Voten bis zum 08.02.2012 übergeben werden. Er habe die Zeitschiene mehrfach bemängelt und findet es nicht gut, Termindruck aufzubauen. Die Fraktionen müssten ausreichend Gelegenheit haben, sich zum Haushalt zu verständigen. Er schlägt vor, die Anträge zum Bürgerhaushalt abzustimmen und die Vorlagen zum Haushalt 2012 in der planmäßigen Sitzung am 14.02.2012 zu behandeln.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, in der heutigen Sitzung die Anträge zum Bürgerhaushalt zu behandeln. Zum Haushalt 2012 (DS 11/SVV/0906, DS 11/SVV/0948, DS 11/SVV/0907 und DS 11/SVV/0949) haben die Ausschussmitglieder die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. Behandlung und Abstimmung erfolgt in der Sitzung am 14.02.2012.

Herr Menzel verweist auf eine Auflage der Kommunalaufsicht, wonach freiwillige und pflichtige Aufgaben aufgelistet werden sollten. Diese Liste möchte er gern zur Verfügung gestellt haben.

Herr Schröder erklärt, dass die Liste in den Fraktionen vorliegen müsste und bittet ihn, dort nachzufragen.

Die Ausschussmitglieder stimmen der Tagesordnung mit den entsprechenden Ergänzungen unter TOP 5 zu.

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung am 13.12.2011 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:              keine Gegenstimmen