11.09.2012 - 4 Infrastrukturplanun...

Herr Wolfram und Frau Hapig-Tschentscher vom Bereich Stadtentwicklung- Verkehrsplanung stellen den Zwischenbericht zur Infrastrukturplanung vor, der unter Mitwirkung der Arbeitsgruppe Infrastrukturplanung entstanden ist. Die Arbeitsgruppe setzt sich u.a. aus Vertretern der Fachbereiche Stadtentwicklung, Bildung und Sport, Kinder, Jugend und Familie, Finanzen und dem KIS zusammen. Folgende Themen werden betrachtet:

-          Wegeanalyse Kitas und Grundschulen

-          Gutachten zur Beteiligung Dritter an (sozialen) Infrastrukturkosten

-          Ausstattungsstandards

Frau Hapig-Tschentscher erklärt, dass es zu den Ausstattungsstandards eine Ausschreibung gegeben habe. Es wurden keine Angebote abgegeben, so dass diese wiederholt werden müsse. Es ist vorgesehen, Workshops durchzuführen. Die Ausschussmitglieder werden aufgefordert daran teilzunehmen und sich einzubringen.

Frau Erning stellt fest, dass es bei den Ausstattungsstandards nur um finanzielle Dinge, nicht aber um eine qualitativ pädagogische Verbesserung für die Schulen gehe.

Herr Wollenberg sieht in der Ausschreibung der Ausstattungsstandards keinen praktischen Nutzen und fragt, ob es nicht preiswerter und sinnvoller wäre, wenn die Verwaltung diese Aufgabe selbst übernehme.

Frau Bankwitz fragt ebenfalls nach, ob  entsprechende Kapazitäten nicht in der Verwaltung vorhanden seien.

Herr Richter erklärt, dass der KIS in der Arbeitsgruppe vertreten war. Die Verwaltung habe zwar entsprechendes Ingenieurpersonal, aber es sei zum Beispiel nicht klar, warum z. B. für die Schulnutzung eine entsprechende Anzahl Sanitäranlagen ausreiche und im Nachmittagsbereich für den Hort wesentlich mehr Sanitäranlagen gebraucht werden. Es gibt viele gesetzliche Vorschriften, die zu beachten seien. Zudem seien viele Vorschriften nicht stimmig. Die Verwaltung habe nicht die personellen Ressourcen um dies aufzuarbeiten.

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder zu den Ausführungen an, die beantwortet werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: