11.09.2012 - 5.4 Rollsport an der Sporthalle Heinrich-Mann-Allee

Frau Wagner erklärt, dass sich Dr. Henrich einvernehmlich mit Herrn Borstel verständigt habe und der Stadtsportbund hinter dem Antrag stehe und diesen befürworte.

Herr Borstel macht Ausführungen zu 4 Kostenangeboten, die der Verein eingeholt habe. Diese liegen weit unter denen des KIS. Der Verein trete für die Überdachung ein, die eine ganzjährige Nutzung möglich mache. Die Vorschläge des Vereins werden in der Sitzung an die Ausschussmitglieder ausgereicht.

Frau Knoblich bittet um Wortmeldungen zur Mitteilungsvorlage.

Herrn Wollenberg interessiert die Sanierung im Rahmen des Bauprojektes Humboldt-Gymnasium.

Frau Bankwitz fragt von welchen m² der KIS ausgegangen sei und wie die Preise zustande kommen. Sie möchte wissen, ob man die Vorschläge des Vereins umsetzen könne. Die in der Mitteilungsvorlage dargestellten Preise erscheinen ihr zu hoch.

Herr Richer kann zu den Preisen keine Aussage machen. Er erklärt, dass für die Überdachung eine ingenieurtechnische Analyse zugrunde liege. Eine ganzjährige Nutzung werde mit einfachem Dach kaum zu gewährleisten sein. Deshalb müssten die Seiten zugemacht werden. Er habe bereits in der Sitzung am 15.05.2012 darauf verwiesen, dass man eine Planung veranlassen müsse, die Geld koste. Diese habe man sich zunächst erspart und sich auf Kostenkennwerte bezogen.

Frau Dr. Orlowski führt aus, dass die Mitteilungsvorlage weder Anforderungen einer Finanz- noch einer Zeitplanung erfülle.

Frau Knoblich verweist darauf, dass der Beschluss zu DS 12/SVV/0275 eindeutig sei. Die Mitteilungsvorlage spiegelt das nicht wieder.

Herr Wollenberg spricht sich dafür aus, sich mit dem Verein an einen Tisch zu setzen, um zu sehen, was schon eingeplant ist und was machbar sei. Man sollte sich auch verständigen, was politisch gewollt ist. Die Fraktion DIE LINKE wolle die Umsetzung des Antrages. Er habe den Eindruck, das Projekt werde teuer gerechnet, damit es nicht stattfindet.

Frau Bankwitz spricht sich ebenfalls dafür aus, dass die Verwaltung die Kosten mit dem Verein abstimmen sollte, um zu sehen, wie viel Mehrkosten erforderlich seien.

Herr Richter erinnert daran, dass der Ausschuss für Bildung und Sport im Zusammenhang mit ÖPP beschlossen habe, dass die Überdachung des Rollsportfeldes nicht stattfindet. Die Erweiterung der Finanzierung für diese freiwillige Leistung sei nicht möglich. Man könne weitere Ermittlungen anstellen. Das setze aber tatsächliche Planung voraus. Er bittet um Verständnis dafür, dass sich der KIS nicht auf Zuarbeiten des Vereins verlasse.

Herr Wollenberg erwartet, dass man den Sachverstand des Vereins nicht außen vorlasse.

Frau Dr. Orlowski schlägt vor, die Mitteilungsvorlage zurückzuweisen und auf Erfüllung des Auftrages zu bestehen. Sie bittet um Durchführung der Planung. Der Ausschuss für Bildung und Sport müsse sagen woher das Geld dafür komme.

Herr Richter erklärt, dass die Aufgabenstellung bisher in der Sanierung des Bestandes bestand. Dazu liege eine Kosten- und Finanzplanung vor.

Frau Knoblich verweist auf den Antrag 12/SVV/0275. Dort gehe es auch um Erneuerung der Rollsportfeld-Anlage.

Herr Wollenberg stellt den Antrag die Mitteilungsvorlage 12/SVV/0519 zurückzuweisen. Entsprechend dem Anforderungsprofil der Nutzer ist ein Zeit- und Finanzplan, unter Einbeziehung des Vereins vorzulegen.

Herr Richter erklärt, dass das für eine Sache, die derzeit in der mittelfristigen Planung nicht vorgesehen ist, objektiv nicht gehe.

Frau Knoblich versteht nicht, warum sich diese Aussage nicht in der Mitteilungsvorlage wiederfindet.

Herr Richter erklärt, dass er in der Maisitzung bereits gesagt habe, dass der Antrag entbehrlich sei. Es gab aber den Wunsch des Ausschusses zu ermitteln, welche Kosten die Wünsche des Vereins verursachen. Das habe man in der Mitteilungsvorlage versucht darzustellen.

Frau Krause spricht sich dafür aus, sich mit dem Verein zusammenzusetzen und zu sehen, was möglich ist.

Frau Knoblich lässt den Antrag von Herrn Wollenberg abstimmen.

Der Ausschuss für Bildung und Sport weist die Mitteilungsvorlage DS 12/SVV/0519 zurück.

Entsprechend dem Anforderungsprofil der Nutzer ist ein Zeit- und Finanzplan unter Einbeziehung des Vereins vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              2