23.10.2012 - 6 Sachstand der Sanierungsprojekte Goethe-/Einste...

Frau Dr. Gnadt erklärt, dass die Schule seit Ende des letzten Schuljahres keine Informationen erhalten habe. Sie ist von der Schulkonferenz beauftragt, den Sachstand in Erfahrung zu bringen. Die Schule möchte wieder in das Baugeschehen einbezogen werden. KIS, Schulträger und Schule haben einen gesellschaftlichen Auftrag und die Schule erwarte, dass sie einbezogen wird.

Herr Wapenhans verweist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, die drei Projekte in Eigenfinanzierung durchzuführen. Der KIS sei aktiv geworden und habe die Finanzierung in den Wirtschaftsplan KIS eingebunden. Ende August 2012 habe man die Genehmigung des Wirtschaftsplanes KIS erhalten, so dass man die drei Projekte als Kreditfinanzierung umsetzen könne. Die mit der Schule getroffenen Absprachen wolle man umsetzen, könne aber die Planungen der früheren ÖPP-Bewerber nicht direkt verwenden. Der KIS habe für alle drei Standorte Planer ausgewählt und wird Verträge mit Architekturbüros abschließen. Die Architekten werden die mit den Schulen abgestimmten Maßnahmen umsetzen. Vorher war es ein Gesamtprojekt, jetzt seien es drei Einzelprojekte, die man bis Ende 2014 umsetzen werde. Wenn die Planer anfangen zu arbeiten, werde man die Zusammenarbeit mit den Schulen wieder vertiefen. Der Abriss des Blauhauses werde wie vorgesehen umgesetzt.

Frau Bankwitz fragt, welche Ideen es für die Planung gebe.

Herr Wapenhans erklärt, man plane den Platz, auf dem sich bislang das Blauhaus befindet, für den Bau des Sportplatzes und des Neubaus zu verwenden. Das Gelände hinter der Turnhalle sei städtisches Eigentum, auf dem eine andere Nutzung, Gewerbe und Wohnungen, vorgesehen sei. An dieser Umsetzung werde gearbeitet.

Herr Wollenberg erinnert an das Planungsverfahren der weiterführenden Schule im Bornstedter Feld. Dort habe es sich als positiv erwiesen, dass die Schule bei der Auswahl des Planers einbezogen war. Er möchte wissen, wie die Planung für welche Fläche sein soll. Es sei sinnvoll die Schule einzubeziehen und er fragt, welchen Weg man sehe dies möglich zu machen.

Herr Wapenhans erklärt, dass man so plane, wie es bei ÖPP vorgesehen war. Das hintere Gelände werde für städtebauliche Entwicklung abgegeben. Man beabsichtige nicht, das Thema  nochmal aufzumachen, weil das finanzielle Auswirkungen habe.

Frau Dr. Gnadt erläutert, dass im Rahmen von ÖPP festgeschrieben wurde, dass das Rollsportgelände Schulgelände ist. Das muss so sein, sonst reiche die Schulfläche nicht aus. Erst nach der Schule könne eine Nutzung durch Vereine erfolgen.

Frau Knoblich merkt an, dass das Gelände hinter der Schule eine Vorbehaltsfläche für die Schule war. Sie möchte wissen, wofür das hintere Gelände jetzt vorgesehen sei.

Herr Wapenhans erklärt, dass Potsdam Wohnungen brauche. Es sei eine Interessenabwägung.

Frau Erning spricht sich dafür aus, die Schule in die Planung einzubeziehen.

Herr Wapenhans erklärt, dass man mit der Planung nicht bei Null anfange und die Schule wieder einbezogen werde.

Frau Bankwitz spricht sich für einen Flächenvergleich aus. Sie könne sich nicht vorstellen, dass man alles für Schule Erforderliche im vorderen Bereich unterbringen kann und möchte wissen, was auf welcher Fläche untergebracht werden soll und wie groß die einzelne Fläche ist. Das möchte sie zahlenmäßig unterlegt haben.

Herr Wollenberg unterstützt das Anliegen. Er bittet darum, mit dem Protokoll eine Planung oder Aufstellung der Flächen auszureichen, wo zu erkennen ist, wie die Flächen verwendet werden sollen. Außerdem bittet er den KIS zu Protokoll zu geben, wie die Einbeziehung der Schule funktionieren soll.

Frau Dr. Magdowski schlägt vor, zum Thema in der Sitzung am 27.11.2012 nochmals  aktualisiert zu berichten und einen Zeitplan vorzulegen.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu den Punkt in der Sitzung am 27.11.2012 erneut aufzurufen.