12.06.2012 - 8 Informationen der Ausschussmitglieder / Termine

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau Schulze informiert, dass die Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2012 den Antrag 12/SVV/0352 „Weiterentwicklung Rahmenkonzept Bürger- und Begegnungshäuser“ in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales überweisen hat. Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist aber aufgrund der inhaltlichen Ausrichtung des Antrages fachlich nicht zuständig.

Sie bittet um das Einverständnis der Ausschussmitglieder, den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung schriftlich zu informieren, dass der Ausschuss für Gesundheit und Soziales fachlich nicht zuständig ist. Darüber hinaus wird sie den Oberbürgermeister als Vorsitzenden des Hauptausschusses bitten, im Hauptausschuss über den weiteren Umgang mit der Drucksache zu beraten.

 

Dem Vorschlag wird von Seiten der Ausschussmitglieder zugestimmt.

 

Frau Trauth-Koschnick informiert, dass am 14.06.2012, 16:00 Uhr im Plenarsaal das nächste Behindertenforum stattfindet. Schwerpunktthema ist der Teilhabeplan. Des Weiteren stellt der Behindertenbeirat seine Arbeit vor.

 

Abschließend weist Frau Trauth-Koschnick darauf hin, dass am 21.6.2012 im Raum 280a des Stadthauses ein Workshop zum Teilhabeplan mit dem Schwerpunktthema „Persönliches Budget“ durchgeführt wird.

 

chster Ausschuss für Gesundheit und Soziales:  07. August 2012, 18:00 Uhr

 

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