23.10.2012 - 5.2 Partizipativer Prozess zur organisatorischen We...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion FDP
- Datum:
- Di., 23.10.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FDP
- Beschluss:
- vertagt
Herr Schultheiß bringt den Antrag ein und begründet diesen.
Frau Dr. Seemann (FB Kultur und Museum) weist darauf hin, dass der Grundlage eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung die AG Jugend- und Soziokultur gegründet wurde. Die AG arbeitet daran, den partizipativen Prozess voranzutreiben.
Bezüglich einer Zusammenlegung von Archiv und freiLand verweist sie auf die entsprechenden Ergebnisse des Evaluationsgutachtens, das dem Kulturausschuss und dem Jugendhilfeausschuss vorgestellt wurde. Diese wurde dort auch ausführlich diskutiert. Sie macht auch deutlich, dass der Kulturausschuss festgestellt hat, dass sich das Anliegen des Antrags überholt hat.
Die Nachfrage von Herrn Dr. Otto an Frau Dr. Seemann, ob sie den Antrag für entbehrlich hält, wird durch diese bejaht.
Herr Sändig verweist auf den Bedarf an beiden Projekten, die mit ihren Angeboten nicht hundertprozentig übereinstimmen. Er verweist auf die Verhandlungen der Stadt mit dem Archiv, die abgewartet werden sollten.
Herr Schultheiß stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung: Zurückstellung des Antrags, vorbehaltlich der Diskussion im Hauptausschuss.
Herr Karl erläutert, dass nicht eine der Einrichtungen geschlossen werden soll, sondern Synergien betrachtet werden.
Frau Schulze bittet um Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schultheiß.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 1
Somit wird der Antrag zurückgestellt.