22.03.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Dr. Schröter stellt die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung des Kulturausschusses fest. Sie stellt eingangs die Anwesenheit von fünf stimmberechtigten Ausschussmitgliedern und damit die Beschlussfähigkeit fest.

Frau Klusemann merkt an, dass sie fälschlicherweise als nicht entschuldigt im Protokoll aufgeführt ist. Sie war entschuldigt.

Frau Morgenroth merkt an, dass ihre Stellungnahme zu TOP 3.3 (Umbenennung der Kurt-Fischer-Straße) im Protokoll falsch wiedergegeben ist. Nach ihrer Einschätzung sollte keine solche Entscheidung vom Votum der Bürger abhängig gemacht werden. Sie wird einen neuen Textvorschlag zur Niederschrift im Protokoll einreichen.

Das Protokoll der Sitzung vom 23.02.2012 wird mit diesen Änderungswünschen einstimmig angenommen.

Bezüglich der Tagesordnung schlägt Frau Dr. Schröter vor, den TOP 7 zu TOP 3.1 und 3.2 vorzuziehen, da die Fragen von Museum, Gedenkstätte Lindenstraße und der Gründung einer Stiftung inhaltlich zusammengehören.

Des weiteren teilt sie mit, dass Herr Frank Reich und Herr Dr. Iffert zu TOP 8 Rederecht beantragt haben.

Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig angenommen. Den beiden Anträgen auf Rederecht wird stattgegeben.