13.09.2012 - 6 Weiterentwicklung Rahmenkonzept Bürger- und Be...

Frau Dr. Magdowski erklärt, dass mit der Erarbeitung und Umsetzung des Rahmenkonzeptes für die Stadtteilschule Drewitz sowie aufgrund der vielfältigen Aktivitäten in den einzelnen Ortsteilen, eine Fortschreibung des Konzeptes Bürgerhäuser durch Herrn Kroop momentan nicht zu leisten ist.

Herr Kroop ergänzt, dass das 2001 vorgelegte Rahmenkonzept bereits 2007 fortgeschrieben wurde, dennoch eine Aktualisierung, vor allen auch der Förderkriterien erfolgen müsste, zudem sich auch die Anzahl der Bürgerhäuser erhöht hat. Diesbezüglich schlägt er vor, diesen Auftrag an den Arbeitskreis Bürgerhäuser zu vergeben.

Frau Dr. Schröter macht deutlich, dass man mit dem Anliegen des Antrages, das Konzept zu präzisieren, die Möglichkeit geben möchte, mehr Geld zu aquirieren.

Herr Schultheiß hinterfragt, ob noch die Notwendigkeit für alle Bürgerhäuser bestehe.

Frau Schöneich hält es für unabdingbar, dass man für mehr Einrichtungen auch mehr Geld bereit stellt.

Frau Dr. Schröter hält zusammenfassend fest, dass sich die im Antrag angegebene Zeitschiene nunmehr überholt hat und schlägt vor, diese auf den Termin „2. Halbjahr 2013“ zu ändern und stellt den Antrag so zur Abstimmung.

Der Kulturausschuss einigt sich darauf, die Thematik Stadtteilschule Drewitz auf die Tagesordnung des nächsten Kulturausschusses zu setzen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Rahmenkonzept für Bürger- und Begegnungshäuser den aktuellen Entwicklungen anzupassen und weiter zu entwickeln. Als Grundlage der Finanzierung ist eine Förderrichtlinie zu erarbeiten, die ebenfalls jährlich den aktuellen Erfordernissen angepasst wird.

Der Stadtverordnetenversammlung sind das Konzept und die Förderrichtlinie im 2. Halbjahr 2013 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: