31.05.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungsgemäßen Ladung

Zu Beginn der Sitzung sind vier Mitglieder anwesend, damit ist der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig. Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.04.2012

Gegen die Niederschrift gibt es keine Einwände; sie wird einstimmig bestätigt.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Herr Schüler schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4.1, DS 11/SVV/0907, betr. Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2013 (in der Fassung vom 23.04.2012), aufgrund einer angekündigten Änderung des Beschlussvorschlages im Hauptausschuss am 30.05.2012, zurückzustellen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung wird einstimmig bestätigt.