12.12.2011 - 9.18 Zeitweilige Errichtung einer LSA am Ausweichsta...

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Namens der Fraktionen SPD und FDP wird die Vorlage vom Stadtverordneten Heuer eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schröder beantragt namens der Fraktion CDU/ANW die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie für Finanzen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 11/SVV/0865 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen sowie für Finanzen wird

 

mit 19 Ja-Stimmen angenommen,

bei 11 Nein-Stimmen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

An der Kreuzung Gutenberg-/Hebbelstraße ist für die Dauer der Nutzung des anliegenden Objektes als Ausweichstandort für die Eisenhartschule eine LSA einzurichten. In der Minimalvariante ist eine mobile bedarfsgesteuerte Ampel zur Fußgängerquerung der Hebbelstraße auf der Seite der Schule (Nord) vorzusehen. Die Umsetzung soll in enger Abstimmung mit der Schule und den Elternvertretern erfolgen.