07.05.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Fortsetzungssitzung wird vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Schüler eröffnet.

Er teilt mit, dass der Oberbürgermeister aus Krankheitsgründen nicht an der Sitzung teilnimmt; er wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner vertrete.

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler auf Folgendes hin:

Bei der Feststellung der Tagesordnung der 44. Sitzung am 02.05.2012 wurde der Tagesordnungspunkt 5.11, Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 – TOP 20 – ‚Liste der Bürgerinnen und Bürger‘ Platz 2 Sanierung Schwimmhalle Brauhausberg, DS 11/SVV/0825 zurückgestellt.

Im Verlauf der Haushaltsdiskussion in dieser Sitzung wurde die Empfehlung des Ausschusses für Finanzen aufgerufen, diesen Vorschlag als erledigt anzusehen; weil die Sanierung der alten Schwimmhalle durch die Bürgerbefragung nicht mehr zur Auswahl steht. Dieser Empfehlung wurde mehrheitlich zugestimmt, sodass die DS damit nicht zurückgestellt, sondern erledigt ist.

Zu dieser Feststellung, erhebt sich kein Widerspruch.