03.04.2013 - 7.2 Durchgang im Schäferfeld

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Herr Klipp beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen und für Finanzen.

Abstimmung:

Die Überweisung der DSS 13/SVV/0176 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen (ff) sowie für Finanzen wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Umsetzung des Beschlusses DS 12/SVV/0151 die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass auf dem städtischen Grundstück zwischen Nutheschnellstraße und der Garagengemeinschaft im Schäferfeld der Durchgang zwischen beiden Straßen hergestellt wird. Dazu hat eine Verständigung mit dem Garagenverein zu erfolgen. Ziel ist, den Durchgang bis zum Ende des Jahres 2013 herzustellen.

Über den Stand der Umsetzung wird die Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 04.09.2013 informiert.