08.05.2013 - 6.5 Workshop zur Zielfindung

Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage (neue Fassung vom 26.02.2013) mit Änderungen/Ergänzungen zugestimmt, denen sich der Hauptausschuss angeschlossen hat; der Wortlaut wurde den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht und wird zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im September 2013 einen Maßnahme- und Zeitplan für die Umsetzung des StVV-Beschlusses zur strategischen Haushaltsaufstellung für den Haushaltsentwurf 2015/16 (11/SVV/0907) vorzulegen und dabei die institutionalisierte Beteiligung der Stadtverordneten abzusichern.

Ergebnis des gesamten Verfahrens soll eine verbindliche Festlegung der Oberziele und Ziele in der Reihenfolge ihrer Priorität für Politik und Verwaltung in der Landeshauptstadt Potsdam sein.

Abstimmungsergebnis:

mit  Stimmenmehrheit angenommen.