05.06.2013 - 6.19 Sportstättensanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.19
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 05.06.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0269 Sportstättensanierung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Bildung und Sport hat der Vorlage zugestimmt; der Ausschuss für Finanzen hat sie abgelehnt.
Vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner werden in der Diskussion die Gründe des ablehnenden Votums des Ausschusses für Finanzen (§ 70 der Brandenburgischen Kommunalverfassung) erläutert.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Für die Erneuerung von Außensportanlagen an Schulen wird dem KIS die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 143.416 € im Haushaltsjahr 2012 genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
mit 20 Ja-Stimmen angenommen,
bei 19 Nein-Stimmen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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252,1 kB
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Anlagen
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1
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16,3 kB
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