04.09.2013 - 7.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste ...

Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung,    für Stadtentwicklung und Bauen und für Gesundheit und Soziales sowie der Jugendhilfeausschuss haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

Im Ausschuss für Kultur wurde die Vorlage zurückgestellt, bis nächste Ergebnisse zur Planung des Archivs vorliegen.

Der Ausschuss für Finanzen (ff) hat festgestellt, dass sich die Vorlage durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Der Hauptausschuss hat im Ergebnis der Diskussion festgestellt: Das mit diesem Antrag intendierte Anliegen befindet sich in Umsetzung.

Abstimmung:

Dieses Votum des Hauptausschusses wird

mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Archiv e.V. sind die noch benötigten Gelder für die Sanierung zur Verfügung zu stellen und dem Verein das Eigentum am Gebäude in der Leipziger Str. 60 zum Zwecke seiner gemeinnützigen soziokulturellen Arbeit zu überschreiben. Außerdem sollte der Kommunale Immobilien Service sofort damit beauftragt werden, den Archiv e.V. bei den Sanierungsarbeiten zu unterstützen.