04.09.2013 - 9.1 Beanstandung des Beschlusses - Sportstättensani...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen namentliche Abstimmung
- Datum:
- Mi., 04.09.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
13/SVV/0269 Sportstättensanierung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- abgelehnt
Mit Schreiben vom 03.07.2013 hat der Oberbürgermeister den Beschluss 13/SVV/0269 vom 05. Juni 2013 beanstandet.
Die Gründe der Beanstandung werden vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner mündlich untersetzt
Gemäß § 55 Abs. 1 Satz 4 BbKVerf wird anschließend über die DS 13/SVV/0269 in namentlicher Abstimmung entschieden.
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Erneuerung von Außensportanlagen an Schulen wird dem KIS die außerplanmäßige Auszahlung i.H.v. 143.416 € im Haushaltsjahr 2012 genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
in namentlicher Abstimmung
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 33 |
Stimmenthaltung: | 8 |
Damit ist der Beschluss 13/SVV/0269 vom 05.06.2013 abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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252,1 kB
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