04.09.2013 - 9.23 Parkkonzept für das historische Stadtzentrum

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Stadtentwicklung und Bauen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 13/SVV/0460 mit dem Ergänzungsantrag der Fraktion Die Andere, der den Wortlaut hat:

 

Der Beschlusstext wird um folgenden Satz ergänzt:

Bei der Erarbeitung des Konzeptes sind Fahrradparkplätze einzubeziehen.

 

in  die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung und Bauen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept zum Parken im historischen Stadtzentrum zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 im ersten Entwurf vorzulegen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage