04.09.2013 - 9.23 Parkkonzept für das historische Stadtzentrum

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Stadtentwicklung und Bauen.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 13/SVV/0460 mit dem Ergänzungsantrag der Fraktion Die Andere, der den Wortlaut hat:

Der Beschlusstext wird um folgenden Satz ergänzt:

Bei der Erarbeitung des Konzeptes sind Fahrradparkplätze einzubeziehen.

in  die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung und Bauen wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, ein Konzept zum Parken im historischen Stadtzentrum zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2014 im ersten Entwurf vorzulegen.