06.11.2013 - 7.7 Potsdamer Partnerstädte

Der Ausschuss für Finanzen hat die Vorlage abgelehnt; der Hauptausschuss hat ihr zugestimmt.

Gegen die Empfehlung des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Herrn Exner, den Termin auf „Januar 2014“ zu ändern, werden keine Einwände erhoben und die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Projekt „Stelen der Partnerstädte“, das für den Luisenplatz geplant wurde, vor dem Stadthaus in geeigneter Weise umgesetzt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung  ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 29. Januar 2014 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und einigen Stimmenthaltungen.