06.11.2013 - 7.9 Zielprämien für schnellere Straßenarbeiten im S...

Der Ausschuss für Finanzen hat der Vorlage mit geänderter Terminstellung in der letzten Zeile des Beschlussvorschlages (Streichung des Termins 06. November, dafür neu: März-Sitzung 2014) zugestimmt; dieser hat sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen angeschlossen.

Die Vorlage wird mit dem geänderten Termin zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, durch Gewährung von Bonis oder Zielprämien die Arbeit an Baustellen auf dem Hauptnetz der Potsdamer Straßen entsprechend Berliner Vorbild zu beschleunigen. Dabei sind sowohl Baustellen in der Trägerschaft der Stadt Potsdam, der städtischen Betriebe und der Trägerschaft des Landes Brandenburg zu berücksichtigen.

Die Ergebnisse der Prüfung sind der Stadtverordnetenversammlung in ihrer März-Sitzung 2014 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.