06.11.2013 - 6.21 Zusammenführung von Kulturland Brandenburg e.V....

Der Ausschuss für Kultur hat der Vorlage zugestimmt.

Der Hauptausschuss hat der Vorlage unter dem Vorbehalt, zugestimmt, dass die redaktionellen Änderungen bis zur November-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden.

Dem wurde (am 04.11.2013) mit der Ausreichung  einer geänderte Fassung (mit Datum vom 28.10.2013) entsprochen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Im Rahmen d er Zusammenführung von Kulturland Brandenburg e.V. und Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte gemeinnützige GmbH

-          übernimmt die Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte gGmbH (HBPG) die Aufgaben der Kulturland Brandenburg e.V. (KLB e.V.) und wird mit dem weiteren Gesellschafter Land Brandenburg als gGmbH mit neuem Namen weitergeführt,

-          werden die Geschäftsanteile der Landeshauptstadt Potsdam an der neuen Gesellschaft (ehemals HBPG) von 33 % auf 25,02 % reduziert,

-          erhält die neue Gesellschaft den als Anlage 2 a beiliegenden Gesellschaftsvertrag, wobei der Gesellschaftszweck der HBPG in § 2 des Gesellschaftsvertrages gemäß Anlage 2 b erweitert wird.

Im Weiteren wird dem Konzept gemäß Anlage 1 und der Änderung der Verwaltungsvereinbarung gemäß dem als Anlage 3 beigefügten Entwurf zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.