ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.30

Sitzung:: 57. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 04.12.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 13/SVV/0794 Dienstaufsichtsbeschwerde des Stadtverordneten Menzel gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt vom 04.09.2013

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Büro der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Die Vorlage wird vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Herrn Schüler eingebracht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Dienstaufsichtsbeschwerde des Stadtverordneten Andreas Menzel gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam wird zurückgewiesen.

Ein Antrag auf Eröffnung eines Disziplinarverfahrens wird nicht gestellt.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Beschluss			(wie Dokument)	16,4 kB