23.01.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister, dass

zu TOP 4.17. Städtebauliche Klärung zur Anordnung der Weißen Flotte am Potsdamer Lustgarten

und 4.18 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" - Änderung der Sanierungsziele im Bereich "Hafen/Neuer Lustgarten"
 

-          Herr Dr.-Ing. Wilfried Naumann  und 

-          Herr  Dr. habil. Clemens Alexander Wimmer Rederecht beantragt haben.

sowie

ein Antrag auf Rederecht von

-          Herrn Dr. Hans-Joachim Kuke

für den Verein Potsdamer Stadtschloss und die BI Mitteschön

u n d von

-          Herrn Bodo Kirchner,

Am Kanal 71, 14467 Potsdam, auf Rederecht zum TOP 4.18 gestellt wurde.

-          Herr Stefan Karau beantragt Rederecht zu TOP 4.18

-          Herr Lehmann, GF der Weissen Flotte beantragt Rederecht für den Architekten Winkens. Er soll den veränderten Baukörper des geplanten neuen Hafengebäudes erklären.

Des Weiteren wurde der Antrag auf Rederecht zu TOP 4.17 und 4.18 von

-          Herrn Rudolph v. Ketteler Heidereiterweg 11,14532 Kleinmachnow gestellt.

Zum einen schlägt der Oberbürgermeister vor, die TOPe 4.17 und 4.18 vorzuziehen.

Zum anderen schlägt der Oberbürgermeister vor, da einige der Redner schon im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen angehört wurden, drei Redner zuzulassen. Er schlägt Herrn Dr. Kuke, Herrn von Ketteler und Herrn Winkens vor..

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Des Weiteren habe Herr Dr. Daniel Panzer, Facharzt für Anästhesie Rederecht für Herrn Stehlemmer und für sich zum Thema: Alte Post beantragt.

Vor dem Hintergrund, dass die ProPotsdam GmbH nochmals eine veränderte Architektur zur Diskussion gestellt hat, wird empfohlen, die Anträge zu TOP 4.15 und 4.17 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zurück zu überweisen.

Diesem Vorschlag wird mehrheitlich mit 2 Enthaltungen zugestimmt.

Der Oberbürgermeister schlägt weiter vor, den TOP 4.1. - Kurzfristige Gespräche zur Verlegung der 110 KV Leitung in Marquardt und Golm
Vorlage: 12/SVV/0664 – zurückzustellen. Weitere Gespräche habe es nicht gegeben. Anfang Februar 2013 finde das nächste Gespräch statt; danach werde der Hauptausschuss informiert.

Zu TOP 4.2 - Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermannswerder
Vorlage: 12/SVV/0468 – informiert der Oberbürgermeister, dass im Augenblick mit den Vertretern der WagenHausBurg Gespräche geführt werden. Diese Gespräche seien durchaus geeignet, in diesem Konflikt nachhaltig entscheiden zu können. Wenn man zu einem vorläufigen Ergebnis komme, werde der Hauptausschuss informiert. Insofern könne der TOP 4.2 abgesetzt werden.

Der Oberbürgermeister bittet darum, den TOP 5.5 - Richtlinie Städtepartnerschaften - Städtepartnerschaftsbericht 2012
Vorlage: 12/SVV/0901 – zurückzustellen, da Frau Dr. Sommer erkrankt ist.

Herr Sändig führt an, dass er vor dem Hintergrund der Berichterstattung von Herrn Gessner im Ausschuss für Bildung und Sport, in welchem signalisiert wurde, dass ein Zuwendungsbescheid auf dem Weg sei, den Antrag der Fraktion Die Andere 12/SVV/0823 – Bewirtschaftungszuschuss Karl-Liebknecht-Stadion – zurückziehe.

Die Tagesordnung wird mit den vorgenannten Änderungen zur Abstimmung gestellt. Der geänderten Tagesordnung wird mehrheitlich, mit einer Enthaltung, zugestimmt.

Der Oberbürgermeister stellt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 12.12.2012 zur Abstimmung.

Der Niederschrift wird mit 5 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen zugestimmt.

Der Oberbürgermeister stellt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 09.01.2013  zur Abstimmung.

Der Niederschrift wird mehrheitlich mit 3 Enthaltungen zugestimmt.