13.02.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Er schlägt vor, die öffentliche Tagesordnung unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ um folgende Punkte zu erweitern:

-          Information über Verwaltungsstrukturveränderungen

-          Sondersitzung der StVV am 10.04.2013

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses der Landeshauptstadt Potsdam mit dem Kreisausschuss des Landkreises Potsdam-Mittelmark wurde versehentlich bereits in der Hauptausschusssitzung am 23. Januar 2013 abgestimmt, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorlag. Dies, so der Oberbürgermeister, sei nun nachgeholt worden. Die Niederschrift der o. g. Sitzung wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Zur  Niederschrift der 83. öffentlichen  Sitzung des Hauptausschusses vom 23. Januar 2013 bittet Herr Schultheiß um eine Klarstellung auf Seite 8, 4. Absatz – hier müsse es richtig heißen:

… Herr Schultheiß tut sich mit einer Entscheidung schwer. Einerseits führe die Richtlinie zu einer Steigerung der Kosten. Andererseits wäre es schön, wenn die Kommune Investoren sich an den Investitionen beteiligen können. Der Bau von Kitas sei Sache der Kommune.

Die Niederschrift wird mit dieser Klarstellung mit 11 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.