19.06.2013 - 4.8 Anhörung zur Gegenfinanzierung der finanziellen...

Hierzu, so Herr Kümmel, sei ein Hearing für den 15. August 2013, 16:00 Uhr geplant, das extern moderiert und begleitet werden solle.

Auf eine entsprechende Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg betont der Oberbürgermeister, dass Tourismusabgabe und Bettensteuer parallel betrachtet und weitere Modelle einer Tourismusabgabe mit externen Sachverständigen beleuchtet werden.

Auf die Nachfrage von Herrn Schubert nach der Zeitschiene, dem Ablauf und den Vorbereitungsmöglichkeiten der Fraktionen, entgegnet der Oberbürgermeister, dass das Veranstaltungskonzept Anfang August vorliegen solle und zu diesem Zeitpunkt auch die Fraktionen informiert werden. Er bittet schon vorab evtl. Anregungen zu übermitteln sowie Informationen über die Städte, die aus Sicht der Fraktionen zum Vergleich herangezogen werden können. Er wolle Vertreter dieser Städte einladen, die ihre Lösungen erläutern werden.

Im Ergebnis der weiteren Verständigung sagt der Oberbürgermeister zu, den Fraktionen bis Freitag, 02. August 2013, die Unterlagen zur Verfügung zu stellen.