14.08.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Zurückgestellt werden soll:

-            Tagesordnungspunkt 3.2 - Lustgarten - Annäherung an das historische Vorbild, DS 13/SVV/0249, da hierzu noch kein Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vorliegt.

-            Der Tagesordnungspunkt  5.2 - Verkauf von Häusern / Haus in der Leiblstraße – soll im  nicht  öffentlichen Teil der Sitzung aufgerufen werden, da hierzu über Verkaufsmodalitäten zu sprechen sei. Auf Vorschlag von Herrn Dr. Scharfenberg wird das dazu beantragte Rederecht im öffentlichen Teil gewährt.

-            Ebenso soll Tagesordnungspunkt  6.2 – Rücktritt des Betriebsrates des Hans-Otto-Theaters im nicht  öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden.

-            Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges werden die von der Fraktion DIE LINKE erbetenen Informationen zum Archiv e. V. sowie zum Theaterschiff gegeben. Im Weiteren soll über den Wegfall der Hauptausschusssitzung am 16.10.2013 informiert werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur  Niederschrift der 92. öffentlichen  Sitzung des Hauptausschusses vom 19. Juni 2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.