25.09.2013 - 3.3 Potsdamer Partnerstädte

Der Oberbürgermeister verweist eingangs darauf, dass das Projekt auf dem Luisenplatz wegen fehlender finanzieller Mittel nicht realisiert werden konnte. Darüber hinaus, so Frau Dr. Schröter, hätten auch denkmalrechtliche Gründe gegen eine Umsetzung des Projekts auf dem Luisenplatz gesprochen. Die Fraktion DIE LINKE habe die Ausführungen des Oberbürgermeisters auf einem Fest der SPD, das Projekt wieder aufleben lassen zu wollen, zum Anlass genommen, diesen Antrag zu stellen. Das auch, weil laut Aussage des  Oberbürgermeisters „das Geld zu finden sei“.

Herr Kümmel betont, dass das Problem nicht der Standort oder  denkmalrechtliche Hürden, sondern die fehlende Finanzierung seien, denn es handele sich hier um eine Investition. Das Projekt sei für den Luisenplatz mit dem entsprechenden Raum und einer entsprechenden Fläche konzipiert worden, die sich so vor dem Stadthaus nicht umsetzen lasse.

Den Ausführungen von Frau Dr. Schröter, dass gerade vor dem Stadthaus der richtige Platz sei, um auf Partnerstädte hinzuweisen, schließt sich der Oberbürgermeister an. Dies werde die Verwaltung auch prüfen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Projekt „Stelen der Partnerstädte“, das für den Luisenplatz geplant wurde, vor dem Stadthaus in geeigneter Weise umgesetzt werden kann.

Das Ergebnis der Prüfung  ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 06. November  2013 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: