30.10.2013 - 3.9.1 Moderiertes Werkstattverfahren Weisse Flotte

Nach einer Erläuterung der Standortentscheidungen für die Weisse Flotte per Power-Piont-Präsentation begründet Herr Klipp, was gegen eine Rückkehr zum Stand im Jahr 2010 spreche. Er führt an, dass sich seitdem die Potsdamer Mitte ebenso verändert habe, wie die rechtlichen und eigentumsrechtlichen Bedingungen, hier insbesondere des Hotels „mercure“. Geändert hätten sich auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, da bislang zur Verfügung stehende Fördermittel nun nicht mehr verfügbar seien. Insgesamt habe die Stadt auf diese geänderten Bedingungen nur wenig Einflussmöglichkeiten. Er betont weiter, dass ein hoher Bedarf an einer rechtlichen Präzisierung der Sanierungsziele in der Potsdamer Mitte bestehe und sich dabei möglichst alle Optionen offengehalten werden sollten. Das bedeute entweder eine temporäre Lösung für die Weisse Flotte, die irgendwann wieder zur Disposition steht oder eine dauerhafte Lösung am Neptunbecken. Deshalb plädiere er für ein bewährtes Verfahren, wie das Werkstattverfahren zur Entwicklung der Potsdamer Mitte, das ergebnisoffen durchgeführt werden soll.

Anschließend nimmt Herr von Ketteler sein Rederecht wahr und plädiert für einen Neubau am Neptunbecken.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Zum weiteren Verfahren schlägt der Oberbürgermeister vor, dass nach Einbringung des Antrags seitens der Verwaltung, Frau Hüneke für den jetzt gemeinsamen Antrag der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie Herr Dr. Scharfenberg für die Fraktion DIE LINKE ihre Anträge einbringen.

Gegen diese Verfahrensweise erhebt sich kein Widerspruch.