13.11.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

-          den Tagesordnungspunkt 3.4 - DS 13/SVV/0495 - Kein Verkauf ohne Bedingungen, zurückzustellen, da es hierzu Gesprächsbedarf  in den Fraktionen gibt und dies aufgrund der Fortsetzung der Sitzung der StVV noch nicht möglich war,

-          unter dem Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ die von der Fraktion DIE LINKE gewünschte Information zu „Gesprächen mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ zu geben.

Die so geänderte Tagesordnung wird  einstimmig bestätigt.

Zur  Niederschrift der 97. öffentlichen  Sitzung des Hauptausschusses vom 30. Oktober  2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.