27.11.2013 - 5.11 Rückstellung Restitutionsgebäude

Der Oberbürgermeister führt dazu aus, dass dieses Anliegen nicht im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln sei und empfiehlt eine Diskussion in den dafür zuständigen Gremien – hier des Aufsichtsrates der ProPotsdam.

Wenn das so zu verstehen sei, so Herr Schüler, dass der Hauptausschuss eine Befassung mit dem Thema im Aufsichtsrat der ProPotsdam anrege und der nach Möglichkeiten der Umsetzung suche, entspreche das dem Anliegen.

Der Antrag wird mit dieser Empfehlung zur Abstimmung gestellt (die Textfassung wurde im Nachgang der Sitzung formuliert):

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die städtischen Aufsichtsratmitglieder der ProPotsdam GmbH werden gebeten, sich im  Aufsichtsrat der ProPotsdam GmbH damit zu befassen, ob die Auflösung von Rückstellungen, die die ehemals restitutionsbehafteten Objekte (Heidesiedlung, Albert-Einstein-Str. 10-24, Am Brauhausberg 25-31, Gutenberg-/Behlert-Karree) betreffen, zur Sanierung dieser Objekte verwendet und dadurch ggf. Modernisierungszuschläge begrenzt werden können.

Abstimmungsergebnis: