27.11.2013 - 4 Entwicklungsträgerbeauftragung zur Entwicklungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 27.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Klipp bringt die Vorlage ein. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Wegewitz sagt Herr Weise eine Anpassung nach TVöD im § 12 Abs. 5 zu. Im Weiteren werden die Nachfragen von Herrn Schultheiß zur Stellvertretung und von Herrn Dr. Scharfenberg zum § 3 – Beratungsgremien sowie den in den Aufsichtsrat zu berufenen Personen beantwortet.
Der Hauptausschuss beschließt:
- Entwicklungsträgerbeauftragung zur Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz gemäß Anlage.
- Der Oberbürgermeister und einer seiner Stellvertreter werden gem. § 57 (2) BbgKVergf ermächtigt, die beigefügte Entwicklungsträgerbeauftragung für die Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 15 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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81,8 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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