16.01.2013 - 5.2 Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Stab betont, dass das keiner will, jedoch ob man diesen Rahmen halten kann sei fragwürdig.
Herr Schüler erinnert auch hier an den bereits beschlossenen Antrag durch die Stadtverordneten und stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass dieser Antrag bereits erledigt ist.
Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 2 JA-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.
Herr Becker befindet in diesem Fall: Doppelt hält besser!
Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das geplante Bad am Brauhausberg darf nicht mehr als 23 Millionen Euro kosten, da diese Summe zur Bürgerbefragung stand.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |