16.01.2013 - 5.18 Bürgerhaushalt Potsdam 2013/14 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.18
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.01.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Herr Heinzel weist auf das laufende Verfahren hin und schlägt vor, das Votum auf den Hauptausschuss zu verlagern.
Herr Dr. Wegewitz schlägt vor, die DS 11/SVV/0825 Kulturstandort Archiv erhalten aus dem Bürgerhaushalt 2012 und die aktuelle DS 12/SVV/0776 Archiv endlich dauerhaft sichern zusammenzulegen, da diese den gleichen Zweck verfolgen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Archiv e.V. sind die noch benötigten Gelder für die Sanierung zur Verfügung zu stellen und dem Verein das Eigentum am Gebäude in der Leipziger Str. 60 zum Zwecke seiner gemeinnützigen soziokulturellen Arbeit zu überschreiben. Außerdem sollte der Kommunale Immobilien Service sofort damit beauftragt werden, den Archiv e.V. bei den Sanierungsarbeiten zu unterstützen.
Der Antrag wird zurückgestellt:
Zustimmung: | 3 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 0 |