17.01.2013 - 7.1 Konzept zur Umsetzung der Inklusion an den Schu...

Frau Dr. Müller verweist auf den Änderungsantrag der SPD-Fraktion und fragt, wie damit umgegangen werden soll.

Herr Otto kann sich für die einbringende Fraktion vorstellen, den Änderungsantrag zu übernehmen.

Daraufhin schlägt Frau Dr. Müller vor, dass sich der Jugendhilfeausschuss mit dem Änderungsantrag befasst.

Herr Liebe befürwortet den Antrag.

Frau Müller-Preinesberger macht deutlich, dass der Änderungsantrag auch von Seiten der Verwaltung befürwortet wird. Sie bittet, die Federführung im Fachbereich Schule und Sport zu belassen.

Frau Dr. Müller schlägt redaktionelle Ergänzung vor:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Maßnahmeplan zur Umsetzung der Inklusion in Potsdamer Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung gemeinsam mit den beteiligten Entwicklern der Teilhabepläne Barrierefreie Umwelt und Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Soziale Sicherheit und Teilhabe sowie Kultur, Freizeit und Sport einzubringen.

Darin sollen die Teilschritte der Umsetzung, die erforderlichen Maßnahmen und geschätzten Kosten in Jahresscheiben benannt werden. Nach öffentlicher Diskussion in allen Gremien, mit allen Beteiligten, einschließlich des Staatlichen Schulamtes sowie in den Sozialräumen sollen die Ergebnisse spätestens im September 2013 vorgelegt werden.

Um eine Zusammenarbeit aller Geschäftsbereiche problemlos zu garantieren, sollte in jedem Geschäftsbereich ein_e Hauptverantwortliche_n für die Koordinierung ernannt werden und in die Diskussion mit eingebunden werden.

Federführend soll der Fachbereich Schule und Sport sein.

Herr Wartenberg übernimmt die Ergänzungen.

Frau Dr. Müller bittet um Abstimmung über den so geänderten Antrag.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Maßnahmeplan zur Umsetzung der Inklusion in Potsdamer Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung gemeinsam mit den beteiligten Entwicklern der Teilhabepläne Barrierefreie Umwelt und Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Soziale Sicherheit und Teilhabe sowie Kultur, Freizeit und Sport einzubringen.

Darin sollen die Teilschritte der Umsetzung, die erforderlichen Maßnahmen und geschätzten Kosten in Jahresscheiben benannt werden. Nach öffentlicher Diskussion in allen Gremien, mit allen Beteiligten, einschließlich des Staatlichen Schulamtes sowie in den Sozialräumen sollen die Ergebnisse spätestens im September 2013 vorgelegt werden.

Um eine Zusammenarbeit aller Geschäftsbereiche problemlos zu garantieren, sollte in jedem Geschäftsbereich ein_e Hauptverantwortliche_n für die Koordinierung ernannt werden und in die Diskussion mit eingebunden werden.

Federführend soll der Fachbereich Schule und Sport sein.

Abstimmungsergebnis: