12.02.2013 - 3.1 Stadtbildpflege (Wiedervorlage)

Frau Hüneke informiert über folgende modifizierte Fassung ihres Antrages.

"Der OBM wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie der Aspekt der Stadtbildpflege so in den Abstimmungen zwischen Stadtverwaltung, städtischen Firmen und externen Anbietern für technische Infrastruktur verankert werden kann, dass eine effiziente und wirkungsvolle Bearbeitung gesichert ist. Die erforderlichen Ressourcen sind zu benennen.

Der STVV ist im Juni Bericht zu erstatten."

Herr Goetzmann (Stadtplanung und Stadterneuerung) informiert, dass das im begrenzten Umfang zu dem gehört, was geleistet wird. Im Dezember 2012 ist eine Gesprächsrunde angeboten worden, um zu erläutern in welchem Umfang, mit welchen Kriterien und Grenzen dies möglich sei, wobei es eher zu den freiwilligen Aufgaben gehört. Die mit dem Antrag gewünschte zusammenfassende Darstellung würde geliefert werden, wenn die Beschlussfassung erfolgen sollte.

Der durch die Antragstellerin geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der OBM wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie der Aspekt der Stadtbildpflege so in den Abstimmungen zwischen Stadtverwaltung, städtischen Firmen und externen Anbietern für technische Infrastruktur verankert werden kann, dass eine effiziente und wirkungsvolle Bearbeitung gesichert ist. Die erforderlichen Ressourcen sind zu benennen.

Der STVV ist im Juni Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis: