24.09.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 10 von 11 Ausschussmitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 27.08.2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung gibt es umfangreiche Vorlagen der Verwaltung als auch von den Fraktionen die Weisse Flotte betreffend. Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die Bitte erfolgt ist, diese Punkte heute von der Tagesordnung zu nehmen. Es gebe eine Reihe von Irritationen, so dass es den Vorschlag der Fraktionen auf Vertagung gibt, um diese Irritationen ausräumen zu können.

Den Vorschlag aufgreifend stellt Herr Klipp auch die Vorlagen der Verwaltung

-          MV Moderiertes Werkstattverfahren Weisse Flotte

-          Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte" Änderung der Sanierungsziele im Bereich "Hafen/Neuer Lustgarten"

zurück und kündigt an, diese ggf. in Abhängigkeit von noch zu führenden Gesprächen neu einzubringen zu wollen.

Verschiedene Ausschussmitglieder äußern sich zustimmend, verweisen jedoch darauf, dass es bis Ende dieses Jahres eine Entscheidung geben müsse.

Der Ausschussvorsitzende bittet die zu diesem Tagespunkt anwesenden Gäste um Verständnis und sichert zu, dass eine rechtzeitige Information erfolgt, wann diese Thematik im SB-Ausschuss erneut behandelt wird.

Weiterhin zur Tagesordnung ist durch die Verwaltung mitgeteilt worden, dass die mit TOP 4.2 angekündigte Simulation des Wärmespeichers zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht fertig gestellt werden konnte, so dass um Vertagung auf die Sitzung 29.10.13 gebeten wird. Unter Beachtung der geringen Anzahl der unter TOP 4.1 vorzustellenden Vorhaben und Berücksichtigung der Vorinformation per e-mail an die Ausschussmitglieder wird gebeten, auch den TOP 4.1 heute entfallen zu lassen.

Frau Hüneke bittet im TOP Sonstiges um Information zum Bieterverfahren Alte Fahrt.

Herr Klipp signalisiert Zustimmung.

Der entsprechend veränderten Tagesordnung wird mit 11/0/0 zugestimmt.