26.11.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 10 von 11 Ausschussmitgliedern fest.

Die Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.10.2013 liegt den Ausschussmitgliedern noch nicht vor.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 12.11.2013 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird einstimmig bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass zur heutigen Sitzung keine Anträge auf Rederecht vorliegen.

Zur Tagesordnung unterbreitet Herr Klipp den Vorschlag, die Vorlage der Verwaltung TOP 3.1 StEK Verkehr nochmals zurück zu stellen. Die umfangreiche Diskussion in der Sitzung des KOUL-Ausschusses in der vergangenen Woche wird zum Anlass genommen, nochmals intern Überlegungen hinsichtlich der Darstellung, der Präsentation und Berechnung vorzunehmen. Der KOUL-Ausschuss hat das StEK Verkehr nur in 1. Lesung behandelt, so dass eine Beschlussfassung bereits in der Dezember-STVV ohnehin nicht möglich ist.

Herr Klipp ergänzt, dass die Voten der Ortsbeiräte auch noch nicht vorliegen.

Herr Heuer und Herr Lehmann informieren als Antragsteller, dass sie den Antrag 12/SVV/0098 Verkehrslösung 2020 für erledigt erklären.

Herr Dr. Bauer bittet als Antragsteller auch den Antrag 12/SVV/0214 Tempo 30 in schadstoffbelasteten Stadtgebieten zurück zu stellen, bis das StEK Verkehr erneut aufgerufen wird.

Herr Beck (Bauordnung, Denkmalpflege und Umwelt) regt aufgrund der vollen Tagesordnung an, die Berichterstattung zu den TOP'en 4.1 und 4.2 auf die nächste Sitzung zurück zu stellen. Das Einverständnis von Herrn Lehmann bzgl. TOP 4.2 liegt vor.

Herr Klipp bittet um Aufnahme eines zusätzlichen TOP's 4.3, um der Verwaltung die Gelegenheit zu geben zum Flächennutzungsplan zu informieren.

Herr von Osten-Sacken und Herr Heuer bitten als Antragsteller auch den Antrag 13/SVV/0388 Städtebaulicher Ideenwettbewerb Krampnitz nochmals bis zur Januar-Sitzung 2014 zurück zu stellen.

Die entsprechend geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.