22.10.2013 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Schulze stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 8 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 17.09.2013

Da es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche gibt, bittet Frau Schulze um Abstimmung über die vorliegende Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0             

Stimmenthaltung:              3

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze verweist auf den Antrag 13/SVV/0525 „Sicherung der Flüchtlingsberatung“, der eigentlich bis zur Oktobersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales zurückgestellt war. Dieser wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion in der Novembersitzung behandelt.

Anschließend schlägt die Ausschussvorsitzende vor, Frau Lademann für die Vorstellung der Arbeit der AIDS-Hilfe Potsdam eine Redezeit von 15 Minuten einzuräumen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die vorliegende Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            8

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:                            0