19.11.2013 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Schulze stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 6 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Ausschuss beschlussfähig.

Bestätigung der Niederschrift vom 22.10.2013

Da es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche gibt, bittet Frau Schulze um Abstimmung über die vorliegende Niederschrift.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            4

Ablehnung:                            0             

Stimmenthaltung:              2

Bestätigung der Tagesordnung:

Frau Schulze informiert, dass die Fraktion Die Andere darum bittet, den Antrag 13/SVV/0525 (Sicherung der Flüchtlingsberatung) erneut zurückzustellen. Aufgrund des Trägerwechsels  der Flüchtlingsberatungsstelle soll in Abstimmung zwischen dem Träger und der Verwaltung die Vorstellung der Arbeit im 1. Quartal 2014 erfolgen. Somit muss dem Büro der Stadtverordnetenversammlung angezeigt werden, dass der Antrag bereits dreimal zurückgestellt wurde und nun entschieden werden muss, wie damit umgegangen werden soll.

Des Weiteren teilt Frau Schulze mit, dass die Drucksache 13/SVV/0708 (Jahresbericht "Chancengleichheit 2011-2012") aufgrund der Erkrankung von Frau Trauth-Koschnick vertagt wird.

Frau Schulze schlägt vor, die Drucksachen 13/SVV/0601 und 13/SVV/0609 „Umbenennung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales“ (TOP 5.3 und 5.3) aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangen gemeinsam zu behandeln.

Abschließend informiert sie, dass zusätzlich ein nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt „Information der Verwaltung“ aufgenommen werden soll.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die so geänderte Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:                            0