19.11.2013 - 5.3 Umbenennung des Ausschusses für Gesundheit und ...

Frau Schulze weist darauf hin, dass die Drucksachen 13/SVV/0601 und 13/SVV/0609 gemeinsam behandelt werden.

Frau Kindelberger bringt den Antrag 13/SVV/0601 ein und begründet diesen kurz. Die weist darauf hin, dass der Begriff „Integration“ in „Inklusion“ geändert werden muss. Der Ausschuss soll also die Bezeichnung  „Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion“ führen.

Frau Schulze bringt den Antrag 13/SVV/0609 ein und macht deutlich, dass Fraktion DIE LINKE in Anlehnung an das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt den Ausschuss derart umbenennen möchte.

Herr Richter informiert, dass die Anträge auch im Büro für Chancengleichheit und Vielfalt diskutiert wurden. Dabei wurde festgestellt, dass es sich um ein Querschnitts-Thema handelt, das in vielen Fachausschüssen thematisiert werden sollte. Nach der Kommunalwahl 2014 sollte überlegt werden, ob ggf. auch andere Ausschüsse entsprechend umzubenennen sind.

Herr Puschmann erklärt, dass sich der Seniorenbeirat ebenfalls mit den beiden Anträgen befasst hat und die Zurückstellung der Anträge empfiehlt.

Frau Schulze schlägt vor, die Bildung und Benennung der Fachausschüsse der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung zu überlassen und bis dahin die Anträge zurückzustellen. Dies sollte in den Fraktionen beraten und anschließend signalisiert werden, ob die Anträge ggf. zurückgezogen und in der neuen Wahlperiode erneut gestellt werden sollen.

Frau Schulze bittet um Abstimmung über die Zurückstellung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                             8

Ablehnung:                             0

Stimmenthaltung:              0