19.11.2013 - 2 Informationen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 19.11.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Umzug Suppenküche
Frau Müller-Preinesberger berichtet, dass Umzug des Sozialen Zentrums der Volkssolidarität (Suppenküche) am 15.11.2013 erfolgt ist. Die Arbeit läuft ruhig und einvernehmlich. Die Versorgung erfolgt über die Cateringgesellschaft des Klinikums „Ernst von Bergmann“.
Parallel laufen bereits die Abstimmungen zum Raumprogramm für den Neubau, der auf dem Verwaltungscampus errichtet wird.
Aufnahme von Flüchtlingen
Frau Müller-Preinesberger informiert, dass die Zuweisungsquote für syrische Flüchtlinge für 2013 jetzt vorliegt. Danach sind 12 Personen aufzunehmen. Dies erfolgt zusätzlich zu den 195 durch die LHP im Jahr 2013 aufzunehmenden Flüchtlingen.
Sie berichtet, dass die Trägerauswahl für das Wohnungsverbundsystem in der Haeckelstraße erfolgt ist. Träger des Wohnungsverbundes ist der Internationale Bund (IB). Der IB hat bereits seine Arbeit aufgenommen. Die ersten Asylsuchenden werden in den nächsten Tagen in der Haeckelstraße einziehen. Es wird davon ausgegangen, dass die Wohnungen in der Haeckelstraße ausgelastet sein werden.
In Vorbereitung des Einzuges findet am 25.11.2013 eine Einwohnerversammlung statt. Die Einladungen an die Anwohner sind bereits durch den Außendienst des Ordnungsamtes verteilt.
Auch das Stadtteilnetzwerk Potsdam-West hat die Arbeit aufgenommen, um die Begrüßung der neu ankommenden Flüchtlinge zu begleiten.
Abschließend erinnert Frau Müller-Preinesberger, dass in der Sitzung am 22.10.2013 im Zusammenhang mit der Information über den Stand der Unterbringung von Asylsuchenden auch auf die nicht ausreichende Kostenerstattung für behinderte und schwerkranke Asylsuchende berichtet wurde. Um diese Kosten zu ermitteln, ist eine händische Auswertung aller Akten erforderlich. Da vorrangig die Leistungen für die Asylsuchenden zu sichern sind, wird dies noch etwas andauern. Nach Abschluss erfolgt so schnell wie möglich eine Information im Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Krankenhausaufenthalte von Menschen mit Behinderung
Herr Richter teilt mit, dass derzeit ein gemeinsamer Termin mit den Krankenhäusern vereinbart wird, der möglichst noch in diesem Jahr stattfinden soll.
An dem Gespräch werden Vertreter des Behindertenbeirates, Frau Müller-Preinesberger, Frau Schulze, die Qualitätsmanager bzw. Pflegedienstleiter der Krankenhäuser und er selbst teilnehmen.
Auf den von Frau Sudhoff geäußerten Wunsch, auch an dem Gesprächstermin teilnehmen zu können, erinnert Frau Schulze daran, dass bereits im GS-Ausschuss am 22.10.2013 beraten wurde, wer an dem Termin teilnimmt. Das Ergebnis des Gesprächs wird dann im Ausschuss vorgestellt, um anschließend im Behindertenforum informieren zu können.