19.02.2013 - 5.6 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Dr. Magdowski erläutert, dass Potsdam eine wachsende Stadt ist. Aus dem Aufwuchs an Schülern ergeben sich zusätzliche Anforderungen. Der vorgestellte Wirtschaftsplan sei das Finanzkonzept, das die Bedarfslage der Grundschulen abdecke. Größere Defizite gebe es im Bereich der Sportstätten. Hier gebe es großen Nachholbedarf. Dies sei den durchgeführten Maßnahmen im Luftschiffhafen geschuldet, weil die Stadt Bundes- und Landesförderung mitfinanzieren müsse.

Frau Rademacher bietet an, auch an den Fachbereich Bildung und Sport Fragen zu stellen.

Sie informiert, dass es zum Ergebnishaushalt mehrere Planungsstufen gab. Es sei eine große Herausforderung gewesen, im Rahmen der Eckwerte einen ausgewogenen Ergebnishaushalt hinzubekommen. Er könne so akzeptiert werden, allerdings gebe es keine Ressourcen. Bei der Abbildung des Luftschiffhafens gibt es eine neue Darstellung im Haushalt. So seien sämtliche vertragliche Verpflichtungen abgebildet (S. 114). Es gibt eine Reihe von Wirtschaftssperren, was die Durchführung eines kontinuierlichen Schulbetriebes erschwere. Zu Schulinvestitionen habe sich der Fachbereich mit dem KIS abgestimmt. Das Ergebnis sei konform mit der Abbildung im Wirtschaftsplan KIS.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, die Behandlung zurückzustellen.

Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt.