27.08.2013 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dünn stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung kann keine Beschlussfähigkeit festgestellt werden.

Von Frau Krause ist am heutigen Tag eine Mail mit Fragen zur Schulwegsicherung eingegangen. Herr Dünn fragt die Verwaltung, ob unter TOP Sonstiges darauf geantwortet werden kann. Grundsätzlich merkt er an, Anfragen in Zukunft fristgemäß zu übergeben. Weiterhin verweist er auf einen Brief der Familie Neumann vom 05.07.2013, der an alle Fraktionen gerichtet war, und bittet Herrn Dörnbrack zum Sachverhalt um eine Antwort.

Zu TOP 3 soll Dr. Uwe Rechlin Rederecht erhalten, dem zugestimmt wird.

Um 17.35 Uhr sind 6 von 11 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Der Ausschussvorsitzende stellt Beschlussfähigkeit fest.

Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen und des nicht öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.06.2013. Insofern wird Einvernehmen darüber hergestellt, beide Teile der Niederschrift zusammen abzustimmen.

Herr Dünn bittet um Abstimmung der Niederschrift.

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift des öffentlichen Teils und des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 18.06.2013 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: