17.12.2013 - 3 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Dünn stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Er teilt mit, dass die Tagesordnung um den Bericht der Verwaltung zu den Hallenschließungen im Luftschiffhafen und den daraus resultierenden Folgen für den Sport in Potsdam erweitert werden soll und schlägt vor, das unter TOP 5.4 zu tun. Er schlägt weiter vor, TOP 4.3 und 4.9 zurückzustellen. Zu TOP 4.3 wurde ein Vertreter des Fachbereiches Gesundheit und Soziales eingeladen. Frau Latacz-Blume bat um Verschiebung, weil sie die DS 13/SVV/0745 im Ausschuss für Gesundheit und Soziales einzubringen hat, der zeitgleich mit dem Bildungsausschuss tagt. Zur Problematik des TOP 4.9 hat ein Vor-Ort-Termin stattgefunden. Im Ergebnis verständigte man sich zur weiteren Behandlung im Februar 2014 im KOUL-Ausschuss und im Bildungsausschuss.

Herr Kirsch bittet zu vermerken, dass er an der Sitzung für Frau Bankwitz teilnimmt, aber nicht stimmberechtigt ist.

Herr Dünn gibt bekannt, dass zu TOP 4.6 Anträge auf Rederecht für Vanessa Brüchert und Anastasia Becker, Schülerinnen der Voltaire-Gesamtschule sowie für Herrn Mahnke, Elternvertreter der Voltaire-Gesamtschule, vorliegen. Zu TOP 5.2 liegt ein Antrag auf Rederecht für Frau Thomaschewski, Schulleiterin der Goethe-Grundschule, vor.

Gegen die Anträge auf Rederecht gibt es keine Einwände.

Herr Dünn fragt, ob es Einwände gegen die Niederschrift der letzten Sitzung gibt.

Zur Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2013 gibt es keine Anmerkungen.

Die Ausschussmitglieder stimmen der veränderten Tagesordnung zu.

Herr Dünn bittet um Abstimmung der Niederschrift.

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2013 in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis: